1971 bekamen die Schweizer Frauen, als eine der letzten weltweit, das Stimm- und Wahlrecht. Seither steigt der Anteil und der Einfluss der weiblichen Bevölkerung in der Politik kontinuierlich an. Trotzdem haben die Frauen fast überall immer noch weniger zu sagen als die Männer (Ausnahme: die Abstimmungen!). Ein wenig müssen sie sich auch an der eigenen Nase nehmen: Die Frauen beteiligen sich we...
50'000 Unterschriften für ein Referendum, 100'000 Unterschriften für eine Initiative: Ist das (zu)viel oder (zu)wenig? Warum ist die Zahl immer noch gleich wie in den 70er-Jahren, obwohl die Bevölkerung massiv gewachsen ist? Und welches Potenzial hat die Digitalisierung für die Unterschriftensammlung?
Die Schweiz ist weltweit eines der wenigen Länder, das keine gesetzliche Regelung zur Finanzierung von Parteien und Abstimmungs-Kampagnen kennt. Eine Offenlegung der Finanzen passe nicht zum direktdemokratischen System der Schweiz, war bisher die Standardantwort von Regierung und (bürgerlichen) Parteien. Das könnte sich nun ändern.
Das Volk, der Souverän, ist in der Schweiz noch etwas souveräner als in anderen Ländern. Allerdings ist gar nicht so klar, wer denn dieses Volk eigentlich ist, und was es will? Klar ist dagegen: Die Gesamtbevölkerung wird sowohl beim Stimmvolk wie auch im Parlament nur unzureichend abgebildet.
Wer ist die Opposition in einem Land, wo der Konsens das prägende Merkmal des Polit-Systems ist und es offiziell also gar keine Opposition gibt? Die Antwort ist mehrschichtig: kleine Parteien, alle Parteien, das Volk.
Das J im Demokratie - A-Z gehört der Jugend. So unpolitisch wie oft gesagt sind junge Menschen nicht. Aber sie fühlen sich oft nicht ernst genommen von der Politik, und sie wollen sich dort engagieren, wo sie persönlich betroffen sind. Will man die Jungen mehr an die Urne bringen, braucht es unter anderem bessere politische Bildung.
Initiativen sind wie ein Ventil: Wenn die grosse Politik die Probleme der kleinen Leute vernachlässigt, dann können diese jener Beine machen mit der Einreichung einer Volksinitiative. Auch wenn die Erfolgsaussichten einer Initiative rein statistisch gesehen gering sind, können sie doch sehr viel bewirken.
Die Zersiedelungs-Initiative hatte vor dem Stimmvolk keine Chance - die Ablehnung mit über 67 Prozent Nein ist deutlich. Trotzdem können sich die Initianten, wie meistens in der Schweiz, trotzdem auch als Sieger fühlen. Denn sie haben viel erreicht.
Vor 60 Jahren, am 1. Februar 1959, lehnten die männlichen Stimmbürger in der Schweiz das Stimmrecht für die Frauen deutlich ab. Als es genau vor 48 Jahren, am 7. Februar 1971, doch klappte mit dem Frauenstimmrecht, veränderte das die Politik in der Schweiz nachhaltig; bei der prozentualen Stimmbeteiligung zum Schlechten, bei der Vielfältigkeit und Glaubwürdigkeit zum Guten.
Beim zweiten Buchstaben des kleinen Demokratie-A bis Z geht es schon um eine sehr umstrittene Frage in der direkten Demokratie: Sind die Stimmbürgerinnen und -Bürger überfordert von der Komplexität der Materie? Und sind Entscheide «aus dem Bauch» heraus grundsätzlich schlecht?
Das kleine A bis Z der Schweizer Demokratie beginnt passend mit A wie Abstimmungen - dem zentralen Element der direkten Demokratie. Und nein: die Stimmbeteiligung ist nicht so schlecht, wie oft gesagt.