Quantitativ ist die Sache klar: Kein Land verfügt über so viele direktdemokratische Instrumente wie die Schweiz. Und kein Land setzt sie so viel ein: Ein grosser Teil aller Abstimmungen weltweit finden in der Schweiz statt. Doch wie steht es um die Qualität unserer Demokratie, unseres Systems? Die Antwort: Sehr gut, aber....
In repräsentativen Demokratien können Parlamente (und Regierungen), wenn sie mal gewählt sind, schalten und walten, wie sie wollen (zumindest theoretisch). In der Schweiz steht dem Parlament immer noch das Volk als Korrektiv gegenüber. Am wichtigsten im Parlament sind die Kommissionen, denen ein genialer Dokumentarfilm ein Denkmal gesetzt hat.
Wer ist die Opposition in einem Land, wo der Konsens das prägende Merkmal des Polit-Systems ist und es offiziell also gar keine Opposition gibt? Die Antwort ist mehrschichtig: kleine Parteien, alle Parteien, das Volk.
Das J im Demokratie - A-Z gehört der Jugend. So unpolitisch wie oft gesagt sind junge Menschen nicht. Aber sie fühlen sich oft nicht ernst genommen von der Politik, und sie wollen sich dort engagieren, wo sie persönlich betroffen sind. Will man die Jungen mehr an die Urne bringen, braucht es unter anderem bessere politische Bildung.
Vor 60 Jahren, am 1. Februar 1959, lehnten die männlichen Stimmbürger in der Schweiz das Stimmrecht für die Frauen deutlich ab. Als es genau vor 48 Jahren, am 7. Februar 1971, doch klappte mit dem Frauenstimmrecht, veränderte das die Politik in der Schweiz nachhaltig; bei der prozentualen Stimmbeteiligung zum Schlechten, bei der Vielfältigkeit und Glaubwürdigkeit zum Guten.
Beim zweiten Buchstaben des kleinen Demokratie-A bis Z geht es schon um eine sehr umstrittene Frage in der direkten Demokratie: Sind die Stimmbürgerinnen und -Bürger überfordert von der Komplexität der Materie? Und sind Entscheide «aus dem Bauch» heraus grundsätzlich schlecht?
Das kleine A bis Z der Schweizer Demokratie beginnt passend mit A wie Abstimmungen - dem zentralen Element der direkten Demokratie. Und nein: die Stimmbeteiligung ist nicht so schlecht, wie oft gesagt.