Die Corona-Krise erschüttert die Schweiz und fast alle anderen Länder in ihren Grundfesten. Gefragt ist im Moment vor allem ein funktionierendes Gesundheitswesen; je länger die Krise dauert, desto wichtiger wird aber der Zusammenhalt und die Funktionalität von Politik und Gesellschaft. Das direkt-demokratische System der Schweiz liefert etliche Gründe, warum die Schweiz di...
Eigentlich könnte in der Schweiz jede Bürgerin, jeder Bürger bei einer Gesetzesvorlage seine Meinung abgeben - die Vernehmlassung macht es möglich. Nur tut dies niemand. Die Digitalisierung könnte dies ändern und dazu führen, dass politische Partizipation auch für Menschen möglich wird, die sonst von den direktdemokratischen Prozessen ausgeschlossen sind.
50'000 Unterschriften für ein Referendum, 100'000 Unterschriften für eine Initiative: Ist das (zu)viel oder (zu)wenig? Warum ist die Zahl immer noch gleich wie in den 70er-Jahren, obwohl die Bevölkerung massiv gewachsen ist? Und welches Potenzial hat die Digitalisierung für die Unterschriftensammlung?
Kein Land hat häufiger genutzte und stärker ausgebaute Volksrechte als die Schweiz. Doch wie ist diese «Herrschaft des Volkes» entstanden? Kurz gesagt: Die moderne direkte Demokratie in der Schweiz hat traditionelle und revolutionäre Wurzeln. Und sie musste erkämpft werden. Historisch: das H aus dem A-Z der Schweizer Demokratie.
Der Föderalismus, also das Mitspracherecht und die Autonomie der Kantone, ist eines der Standbeine unseres politischen Systems. Die Kantone haben in der Schweiz eine grosse Eigenständigkeit - soviel wie wohl in keinem anderen Staat der Welt. Trotzdem müssen sie sich gegen Zentralisierungstendenzen aus Bern wehren. Sie tun dies durchaus erfolgreich.